Britische Marine eskortiert Handelsschiffe

Aus dem Verteidigungsministerium in London hieß es, Schiffe unter britischer Flagge sollten künftig einzeln oder im Verband von Kriegsschiffen begleitet werden, wenn sie sich rechtzeitig anmelden. London reagiert damit auf die Beschlagnahme des britischen Frachters "Stena Impero", der am vergangenen Freitag von iranischen Schnellbooten in der Straße von Hormus aufgebracht wurde.

Die Spannungen zwischen Großbritannien und dem Iran hatten sich verschärft, nachdem britisches Militär vor Gibraltar einen iranischen Supertanker festsetzte. Mit dem Schiff sollte nach britischer Darstellung ein Embargo gegen Syrien gebrochen werden.

Die Entscheidung, britischen Schiffen in den Gewässern um die ölreichen arabischen Staaten militärischen Schutz zu gewähren, geht nicht auf den neuen Premierminister Boris Johnson zurück. Nach Angaben eines Regierungsmitarbeiters nahmen die Pläne in den vergangenen Tagen Gestalt an.

Deutsche Beteiligung nicht ausgeschlossen

Die USA, Großbritannien und andere westliche Staaten wollen an diesem Donnerstag in Florida Maßnahmen zum Schutz der Seefahrt in der Golfregion beraten. Großbritannien hatte kürzlich einen Einsatz unter europäischer Leitung vorgeschlagen. Die Gespräche darüber laufen noch. Die Optionen reichen von einer reinen Beobachtungsmission bis hin zu militärischen Eskorten für die Handelsschiffe. Die USA planen eine separate Mission, der sich die Europäer ganz bewusst nicht anschließen wollen.

Denn Präsident Donald Trump verfolgt im Konflikt mit dem Iran eine Strategie des maximalen Drucks, während die Europäer auf Deeskalation setzen und auch an dem Atomabkommen mit dem Iran - aus dem die USA ausgestiegen sind - festhalten wollen.

Für eine deutsche Beteiligung kommt erschwerend hinzu, dass das Grundgesetz nur Auslandseinsätze der Europäischen Union, der Vereinten Nationen oder der NATO zulässt. Ob sich eine lose Koalition von Staaten ebenfalls mit dem Grundgesetz vereinbaren lässt, ist rechtlich umstritten.

Derweil zeigte sich die neue deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer grundsätzlich offen für die etwaige Beteiligung der Bundeswehr an einer solchen Mission. Allerdings könne Deutschland erst entscheiden, "wenn wir wissen, was genau geplant ist", sagte die Ministerin bei einem Besuch des Einsatzführungskommandos in Geltow bei Potsdam.

uh/jj (dpa, afp, rtr)