Briten beenden Einsatz in Mali

Großbritannien beendet seine Teilnahme am UN-Friedenseinsatz MINUSMA in Mali. Der Staatssekretär im Verteidigungsministerium, James Heappey, begründete den Abzug der rund 300 britischen Soldaten mit dem Verhalten der Militärregierung in dem westafrikanischen Land. Das Vereinigte Königreich könne seine Armee "nicht einsetzen, um für Sicherheit zu sorgen, wenn die Regierung des Gastlandes nicht bereit ist, mit uns zusammenzuarbeiten, um dauerhafte Stabilität und Sicherheit zu schaffen", sagte Heappey im Parlament in London.

"Zwei Putsche in drei Jahren haben die internationalen Bemühungen zur Förderung des Friedens untergraben", führte der britische Staatssekretär weiter aus. Er kritisierte vor allem die Präsenz der russischen Söldnertruppe Wagner in Mali, der Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden. Die Partnerschaft der malischen Regierung mit der Wagner-Gruppe sei kontraproduktiv für die Sicherheit in der Region.

Bundeswehr (noch) weiter vor Ort

Der Abzug der Briten dürfte auch in Deutschland die Debatte über die Beteiligung an dem UN-Einsatz befeuern. Die Bundeswehr ist dort weiterhin mit bis zu 1400 Soldatinnen und Soldaten vertreten. Nach Informationen der Zeitungen der Mediengruppe Bayern ist für kommenden Dienstag ein Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) anberaumt, bei dem es um den weiteren Verbleib der deutschen Soldaten in Mali gehen soll.

Seit mehr als einem Monat muss die Bundeswehr dort auf die Luftaufklärung per Drohne verzichten. Die Freigabe der malischen Behörden für die Aufklärungsdrohne Heron sei "letztmalig am 11. Oktober erteilt" worden, sagte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Mediengruppe Bayern. Für kleinere Drohnen gelte ähnliches.

 Frankreich erklärte seine MINUSMA-Teilnahme bereits im Februar für beendet.

In den vergangenen Jahren hatten sich die europäischen Staaten verstärkt in der Sahelzone engagiert, weil diese als wichtig für den Schutz der EU-Südgrenze angesehen wird. In der afrikanischen Region sind extremistische Milizen wie der "Islamische Staat" aktiv. Außerdem verlaufen durch die Sahelzone wichtige Routen der Migration und des Schmuggels in Richtung Europa.

Die malischen Militärs hatten sich 2020 an die Regierung geputscht. Sie weigern sich, baldmöglichst Wahlen anzusetzen und weisen entsprechende Forderungen auch der Europäischen Union zurück.

wa/rb/se (rtr, dpa, afp)