Bleibt Emomali Rachmonow bis 2020 Präsident Tadschikistans?

Köln, 23.6.2003, INTERFAX, DW-radio / Russisch

INTERFAX, russ., 23.6.2003

Letzten Angaben zufolge haben sich am Sonntag (22.6.) 96,39 Prozent der Stimmberechtigten am Referendum über die Änderung und Ergänzung der Verfassung Tadschikistans beteiligt.

Ein Vertreter der Zentralen Wahlkommission teilte am Montag (23.6.) "Interfax" mit, dass genauen Informationen zufolge 2 857 685 von 3,1 Millionen Stimmberechtigten in den Wahllokalen erschienen seien.

Für die Änderung und Ergänzung der geltenden Verfassung des Landes sprachen sich 93,13 Prozent der Teilnehmer am Referendum aus. Dagegen votierten 6,13 Prozent. Für ungültig wurden 21 119 Stimmzettel erklärt, was 0,7 Prozent der Gesamtzahl sind. (...) (MO)

DW-radio / Russisch, 22.6.2003

Das Referendum über die Änderung und Ergänzung der Verfassung Tadschikistans, das am 22. Juni stattgefunden hat, ist für gültig erklärt worden. Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission des Landes hatten schon vier Stunden vor Schließung der Wahllokale in Tadschikistan und im Ausland mehr als 80 Prozent der Stimmberechtigten an dem Referendum teilgenommen. Es berichtet Nigora Buchari-sade:

Wahllokale wurden auch in den zentralasiatischen Staaten und in einer Reihe großer russischer Städte eingerichtet, wo sich die meisten Arbeitskräfte tadschikischer Staatsangehörigkeit aufhalten. Vorläufige Ergebnisse des Referendums sollen am Montagmorgen (23.6.) zusammengefasst werden. Nach Ansicht einiger Experten gibt es aber keine Zweifel, dass man mit einem positiven Ausgang rechnen kann. Diese Erwartung basiert auf der Tatsache, dass sich nur wenige Stimmberechtigte über die Änderungen informiert hatten, deswegen konnte nur ein geringer Teil der Stimmberechtigten bewusst eine Wahl treffen. Die Mehrheit der tadschikischen Staatsbürger – fast Dreiviertel – wohnen auf dem Lande und sie neigen dazu, dem zuzustimmen, was die Staatsmacht entscheidet oder unternimmt. Geändert werden 55 Artikel der Verfassung, aber beim Referendum wurde nur eine Frage gestellt, das heißt, dass die Stimmberechtigten nur die Möglichkeit hatten, allen Änderungen zuzustimmen oder alle abzulehnen. Falls der Entwurf für die neue Verfassung verabschiedet wird, wird der jetzige Präsident Emomali Rachmonow die Möglichkeit erhalten, nach Ablauf seiner Amtszeit im Jahre 2006 für zwei weitere siebenjährige Amtszeiten gewählt zu werden. Rachmonow selbst erklärte am Sonntagmorgen (22.6.) vor Journalisten in einem Wahllokal, dass er jetzt noch nicht darüber nachdenke, ob er bei den nächsten Wahlen kandidieren werde. "Das müssen wir erst noch erleben", sagte er. Dabei unterstrich das Staatsoberhaupt, dass er einen "Führerkult" ablehne und dass sich mit der Zeit neue politische Parteien bilden könnten. Ferner könnten auch andere Präsidentschaftskandidaten antreten. (MO)