Biden sieht Demokratie in großer Gefahr
2. September 2022
"Lange haben wir uns damit beruhigt, dass die amerikanische Demokratie garantiert ist. Aber sie ist es nicht. Wir müssen sie verteidigen. Sie beschützen. Für sie einstehen. Jede und jeder Einzelne von uns", sagte Biden bei einer Wahlkampfveranstaltung in Philadelphia im Bundesstaat Pennsylvania.
Warnung vor den "MAGA"-Kräften
Dabei griff er direkt die Anhänger des ehemaligen Präsidenten Donald Trump an. "Die MAGA-Kräfte sind entschlossen, dieses Land in die Vergangenheit zu führen", so Biden. Er sagte, dann könne es ein Amerika ohne freie Wahlen, ohne Privatsphäre und Verhütungsmittel geben. MAGA steht für Trumps früheres Wahlkampfmotto "Make America Great Again" (auf Deutsch etwa: "Macht Amerika wieder großartig").
In seiner Rede in der geschichtsträchtigen Stadt Philadelphia, in der die Unabhängigkeitserklärung und die US-Verfassung beschlossen wurden, sagte Biden weiter: "Donald Trump und die MAGA-Republikaner repräsentierten einen Extremismus, der die Grundfesten unserer Republik bedroht." Bidens Vorgänger Trump weigert sich bis heute, seine Niederlage bei der Präsidentenwahl 2020 einzugestehen. Der Republikaner behauptet, durch massiven Wahlbetrug um den Sieg gebracht worden zu sein, hat dafür aber nie Beweise vorgelegt.
Am 8. November wird der Kongress neu gewählt
Biden war bei der Wahl auf 81 Millionen Stimmen und auf eine klare Mehrheit der Wahlleute gekommen. Für Trump stimmten damals gut 74 Millionen Amerikaner. Bei der Kongresswahl am 8. November - in der Mitte von Bidens Amtszeit - werden in den USA alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus und etwa ein Drittel der Sitze im Senat neu gewählt. Ebenso stehen in zahlreichen Bundesstaaten Gouverneurswahlen an. Trump, der die Republikanische Partei weiterhin dominiert, hat für zahlreiche Posten Vertraute und Unterstützer seiner Wahlbetrugslüge in Stellung gebracht.
Bidens Demokratische Partei könnte im Herbst ihre Mehrheiten in beiden Kammern des Kongresses an die Republikaner verlieren. Zuletzt sind die Hoffnungen der Demokraten aber gestiegen, das lange Zeit vorhergesagte Wahldebakel noch abwenden zu können. Unter anderem setzt die Partei darauf, dass Trump-treue Kandidaten bei den Wählern weniger gut ankommen könnten als vom Ex-Präsidenten und seinem Lager erwartet.
haz/mak (dpa, afp, rtr)