Schwierige Themen nicht ausgespart
6. Mai 2010
Großer Bahnhof mit Europahymne für US-Vizepräsident Joseph Biden im Europaparlament. Dass nicht Präsident Barack Obama selbst nach Europa gekommen ist, wurmt viele trotzdem ein bisschen. Obama hatte vor wenigen Wochen ein bereits geplantes Gipfeltreffen in Spanien abgesagt.
Parlamentspräsident Jerzy Buzek lobte den Vizepräsidenten zwar in höchsten Tönen, ließ aber auch leise Kritik durchblicken. "Präsident Ronald Reagan sprach 1985 vor diesem Parlament. Es war das letzte und bisher einzige Mal, dass ein US-Präsident zu den demokratisch gewählten Vertretern des europäischen Volkes gesprochen hat." Bidens Besuch, so Buzek, sei "ein Symbol für die Erneuerung des Dialogs auf höchster Ebene zwischen unseren beiden Kontinenten."
"Amerika braucht die EU"
Nach schweren transatlantischen Zerwürfnissen in der Zeit der Bush-Regierung, vor allem während des Irakkrieges, hatte die Regierung Obama von Anfang an auf einen Neuanfang mit der EU gesetzt. Und wie zur Erinnerung sagte Biden: "Wir glauben, die EU ist für den Wohlstand und die langfristige Sicherheit Amerikas absolut notwendig, zweifeln Sie nicht daran."
Biden unternahm weite Ausflüge in die Geschichte und sagte, so wie Europäer und Amerikaner in der Zeit des Zweiten Weltkrieges und des europäischen Wiederaufbaus die Probleme zusammen gelöst hätten, so könnten sie auch die heutigen Krisen meistern, sei es der Klimawandel, die atomare Bedrohung durch den Iran, Afghanistan oder die Finanz- und Wirtschaftskrise. Die USA unterstützten auch die Rettungsmaßnahmen für Griechenland, "sowohl direkt als auch über den IWF."
Bankdatenabkommen als Streitpunkt
Doch Biden sparte die schwierigen Themen keineswegs aus. Das Europaparlament hat zum Beispiel einen europäischen Bankdatentransfer in die USA vorerst gestoppt, bekannt unter dem Namen SWIFT, weil es Bedenken wegen des Datenschutzes hat. Biden trat aber vor dem Parlament entschieden für ein Abkommen dazu ein, um Terrorismus zu verhindern. Doch so hart er in der Sache war, so verbindlich gab er sich im Ton. Man werde immer wieder geteilter Meinung sein, aber "ich bin überzeugt, dass die USA und Europa die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts meisten werden, so wie wir das im 20. Jahrhundert getan haben, wenn wir miteinander reden und einander zuhören, wenn wir ehrlich miteinander umgehen", sagte Biden, begleitet von großem Applaus.
Das Wort "zuhören" hat Joseph Biden auch bei seinem ersten Besuch in Brüssel kurz nach der Wahl Obamas mehrfach gebraucht, ebenso Außenministerin Hillary Clinton. Es ist ein Wort, das die Europäer besonders gern hören.
Autor: Christoph Hasselbach
Redaktion: Nicole Scherschun