Mehr Militärkooperation in der EU geplant
9. September 2016
Bislang hatten EU-Diplomaten immer beklagt, dass Großbritannien eine engere Kooperation auf militärischem Gebiet verzögere. Nach der Entscheidung der Briten für den Brexit soll sich das nun nach Meinung von Frankreich und Deutschland ändern. Beide Länder wollen die gemeinsame europäische Verteidigungspolitik vorantreiben. Das geht aus einem Positionspapier von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und ihrem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian hervor, über das die "Süddeutsche Zeitung" und der "Spiegel" berichten.
Kommandos für Sanitäter und Logistiker
Demnach sollen zunächst ein gemeinsames EU-Sanitätskommando und ein Logistikkommando entstehen. Zu einem späteren Zeitpunkt sei dann ein permanentes gemeinsames EU-Militärhauptquartier geplant. Auch von der Nutzung europäischer Satelliten für die Aufklärung ist die Rede. Die Staaten Europas sollen außerdem bei Beschaffung und Logistik zusammenrücken sowie ihre Politik in Fragen der Finanzierung und Militärplanung synchronisieren.
Etliche Vorschläge in dem deutsch-französischen Papier sind alte Ideen und wurden nochmals zusammengetragen. Neu ist der Gedanke einer europäischen Offiziersschule beziehungsweise europäischer Lehrgänge an nationalen Schulen. Allerdings heißt es, dass der Entwurf zwischen beiden Ministerien noch nicht abgestimmt sei. Das Bundesverteidigungsministerium wollte sich zum Inhalt des Papiers nicht äußern, bestätigte aber die deutsch-französische Initiative.
Arbeiten an der EU ohne Großbritannien
Die Vorschläge sind Teil der Diskussionen vor dem EU-27-Gipfeltreffen in der slowakischen Hauptstadt Bratislava kommende Woche. Dort soll debattiert werden, wie die Union ohne Großbritannien weiter arbeiten will. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), der französische Präsident François Hollande und der italienische Regierungschef Matteo Renzi hatten schon bei einem Treffen im August erklärt, die europäische Kooperation im Bereich Verteidigung sollte ausgebaut werden. In den vergangenen Tagen hatten zudem Länder wie Ungarn und Tschechien eine gemeinsame europäische Armee gefordert.
wo/uh (dpa, rt)