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Bangladesch: Regierungschefin Sheikh Hasina tritt zurück

Veröffentlicht 5. August 2024Zuletzt aktualisiert 5. August 2024

Tausende aufgebrachte Menschen sind in den Regierungssitz von Premierministerin Sheikh Hasina eingedrungen. Die Regierungschefin soll nach Indien geflohen sein. Laut Armee war sie zuvor vom Amt zurückgetreten.

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Sheikh Hasina
Regierungschefin Sheikh Hasina trat nach 15 Jahren im Amt zurück Bild: Peerapon Boonyakiat/SOPA Images/IMAGO

Auf Fernsehbildern des Landes war zu sehen, wie Tausende von Menschen in den Regierungspalast in der Hauptstadt Dhaka eindringen. Bangladeschs autokratisch herrschende Regierungschefin Sheikh Hasina hatte diesen nach Angaben aus ihrem Umfeld zuvor verlassen. Sie sei nach den wochenlangen Massenprotesten an einen sicheren Ort gegangen, hieß es. Laut Medienberichten soll sie sich in einem Militärhubschrauber nach Indien abgesetzt haben.

Armeechef Waker-Uz-Zaman teilte anschließend in einer Rede an die Nation mit, die 76-jährige Langzeit-Premierministerin Sheikh Hasina sei zurückgetreten. Es werde eine Übergangsregierung geben, sagte er im staatlichen Fernsehen weiter. Gleichzeitig rief der General die Studenten dazu auf, ihre Proteste zu beenden und nach Hause zu gehen.

Zahllose jubelnde Menschen, viele mit der Landesflagge in der Hand
Tausende Menschen feiern in Dhaka den Rücktritt von Regierungschefin Sheikh Hasina Bild: Mohammad Ponir Hossain/REUTERS

Zuvor hatte die Regierung noch mit aller Macht versucht, die massive Protest- und Gewaltwelle in dem südasiatischen Land in den Griff zu bekommen. In Dhaka patrouillierten schwer bewaffnete Soldaten und Polizisten, die Straßen zum Amtssitz der Premierministerin wurden abgeriegelt. Der Zugang zum Internet ist weitgehend gekappt, soziale Netzwerke und Messenger-Dienste wie Facebook, Instagram und WhatsApp sind nicht erreichbar.

Ausgangssperre - Beschäftigte "in den Urlaub" geschickt

Seit Sonntagabend galt in vielen Teilen von Bangladesch eine unbefristete Ausgangssperre, Angestellte und andere Beschäftigte wurden zunächst bis einschließlich Mittwoch "in den Urlaub" geschickt.

Prapti Taposhi, Aktivistin und Studentin an der Jahangir Nagoya Universität in Dhaka, bestätigte der Deutschen Welle die wiederholte Abschaltung des Internets durch die Behörden. Gleichzeitig warf sie im DW-Gespräch den Regierungstruppen vor, auf Demonstranten geschossen zu haben. "Wir wissen, dass diese Regierung ihr Bestes tut, um uns zu stoppen und zu töten", sagte sie. Premierministerin Sheikh Hasina hätte "schon längst zurücktreten müssen", fügte die Studentin hinzu.

Soldaten auf einem gepanzerten Fahrzeug und Demonstranten geben sich die Hand
In den vergangenen Wochen standen sie sich erbittert gegenüber - jetzt reichen sich Soldaten und Demonstranten in Dhaka die Hand Bild: Mohammad Ponir Hossain/REUTERS

Allein am Sonntag waren landesweit bei Ausschreitungen und heftigen Zusammenstößen mit Sicherheitskräften etwa 100 Menschen getötet worden, wie Ärzte, Augenzeugen und Polizeibeamte berichteten. Unter den Opfern seien auch 14 Polizisten. Zahllose Menschen wurden verletzt. Die Gesamtzahl der Todesopfer bei den Protesten stieg damit auf mindestens 300. Rund 11.000 Menschen wurden in den vergangenen Wochen festgenommen. 

Ein aus Barrikaden errichtetes Feuer, darum herum stehen rufende Demonstranten, einige mit Knüppeln in der Hand
An vielen Orten in Bangladesch waren die Proteste am Sonntag eskaliert Bild: Sazzad Hossain/DW

Ungeachtet des harten Vorgehens der Regierung hatten Anführer der Protestierenden für diesen Montag zu einem "Marsch auf Dhaka" aufgerufen. Der Protestbewegung der Studenten, die im Juli gegen eine Quotenregelung bei den meist gut bezahlten Jobs im öffentlichen Dienst begann, haben sich mittlerweile Menschen aus allen Bevölkerungsschichten in Bangladesch angeschlossen. Filmstars, bekannte Musiker und ehemalige Generäle zeigten sich solidarisch.

Bundesregierung rät dringend von Reisen ab

Die deutsche Bundesregierung wiederholte ihre Warnung und erklärte, sie rate dringend von Reisen in das südasiatische Land ab. Derzeit habe sich eine niedrige dreistellige Zahl von Deutschen in Bangladesch in eine Liste des Auswärtigen Amtes eingetragen und werde mit Informationen versorgt, hieß es weiter aus Berlin. Der Bundesregierung sei wichtig, dass die demokratische Entwicklung in dem Land weitergehe. 

Menschenrechtsorganisationen haben Sheikh Hasina wiederholt vorgeworfen, gezielt gegen ihre Kritiker und Gegner vorzugehen und auch vor der außergerichtlichen Tötung Oppositioneller nicht zurückzuschrecken. Außerdem würden Meinungs- und Pressefreiheit unterdrückt.

se/sti/pg (bbc, cnn, afp, ap, rtr, dpa, dw)

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