Maas strandet in Bamako
28. Februar 2019Ein defekter Regierungsjet hat die Heimreise von Außenminister Heiko Maas aus Mali verzögert. Die Maschine vom Typ A319 konnte ihn am Abend nicht wie geplant von der malischen Hauptstadt Bamako zurück nach Berlin bringen. Welcher Defekt die Maschine am Boden hält, ist bislang nicht bekannt. Maas übernachtet nun in Bamako und wird am Freitag mit einer Ersatzmaschine zurückfliegen.
Vier Tage nach dem Terroranschlag auf ein EU-Trainingscamp in Mali hat Maas die dort stationierten Bundeswehrsoldaten besucht. Es war die letzte Station seiner fünftägigen Westafrika-Reise. Die Sicherheitslage in dem westafrikanischen Krisenstaat sei "tatsächlich nicht so, wie wir uns das vorstellen", räumte Maas bei seinem Besuch ein.
Zwei mutmaßliche islamistische Selbstmordattentäter hatten das Trainingscamp Koulikoro am Sonntag angegriffen. Soldaten aus der EU bilden dort die malische Armee aus. Drei einheimische Wachsoldaten wurden bei dem Angriff leicht verletzt. Bundeswehrsoldaten kamen nicht zu Schaden. Maas plädierte trotz des Anschlags dafür, dass die deutschen Soldaten vor Ort blieben. "Das Schlimmste was wir tun können, ist jetzt hier rauszugehen", sagte er im ZDF-Morgenmagazin. Die bisher aufgebauten Strukturen würden sonst wieder zusammenbrechen und die Terroristen und die organisierte Kriminalität die Oberhand über das Land zurückgewinnen. "Dann wäre alles umsonst gewesen", so Maas.
'Mit Angriffen muss gerechnet werden'
Der Norden Malis war 2012 in die Hände von Rebellen gefallen. Sie strebten die Unabhängigkeit der Region an und wollten eine islamische Republik errichten. Im Januar 2013 drohten sie, auch in die Hauptstadt Bamako einzumarschieren. Französische Truppen unterstützten in der Folge die malische Armee bei der Rückeroberung der verlorenen Gebiete. Seit Juli 2013 ist die UN-Friedensmission MINUSMA vor Ort. Sie soll den Waffenstillstand sichern und bei der Umsetzung des Friedensabkommens helfen. An dem Einsatz sind auch rund rund 800 Bundeswehrsoldaten beteiligt. Das Mandat für ihren Einsatz ist bislang bis zum 31. Mai 2019 befristet.
Koulikoro liegt nur 60 Kilometer südlich der Hauptstadt Bamako. Die Gegend galt bislang als verhältnismäßig sicher. Carina Böttcher, Expertin für internationale Friedenseinsätze der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, hält Mali für den aktuell gefährlichsten Friedenseinsatz der UN weltweit. "Es ist ein Hochrisiko-Einsatz, auch für die Bundeswehr", sagt sie im DW-Interview. Selbst wenn diese keine sehr exponierten Aufgaben wie die Bekämpfung terroristischer Gruppen übernehme. Mit Attacken wie auf das Trainingszentrum in Koulikoro müsse man in Zukunft auch weiterhin rechnen. "Umso wichtiger ist es, dass die Soldaten adäquat trainiert sind und die richtige Ausrüstung haben" fordert Böttcher. Das hatte Außenminister Maas bei seinem Besuch den Soldaten zugesichert.
Sie räumt ein, dass es die Umsetzung der Ziele der MINUSMA-Mission nur sehr langsam voran ginge: "Das liegt an der unruhigen Sicherheitslage, aber auch an der fehlenden Umsetzung des Friedensabkommens." Fortschritte gäbe es aber bei der Ausbildung der malischen Soldaten, die dadurch die staatliche Ordnung im Land besser aufrechterhalten könnten. "Aber auch bei der Entwaffnung und Reintegration von früheren Kämpfern in die malische Gesellschaft sei schon einiges erreicht worden", meint Böttcher. Der Schutz vor weiteren Kämpfen durch die MINUSA schaffe erst die Rahmenbedingungen für zivile Maßnahmen, die das Land langfristig stabilisieren. Dazu gehörten humanitäre Hilfe oder der wirtschaftliche Wiederaufbau.
Böttcher rät zu einer Verlängerung des Bundeswehr-Mandats. Deutschland stelle wichtige Fähigkeiten zur Verfügung, die von vielen anderen Staaten, die an der Mission beteiligt sind, nicht geleistet werden könnten – zum Beispiel medizinische Versorgung oder Expertise in der Aufklärung. Außerdem habe Deutschland ein großes Interesse daran, dass Mali langfristig stabilisiert werde. "Die Instabilität in der Region hat eben auch Folgen für Deutschland und die EU", sagt Böttcher. "Organisierte Kriminalität und Terrorismus, die sich dort in der Region ausgebreitet haben, können auch bis an die Grenzen der EU kommen und das kann zu weiteren Fluchtbewegungen führen."
Malis Außenministerin erhofft sich Hilfe von Deutschland
Auch die Regierungen in der Region wünschen sich deutsche Unterstützung. Sie haben sich zur Anti-Terrorallianz G5 Sahel zusammengeschlossen, der Mauretanien, Mali, Niger, Burkina Faso und Tschad angehören. Die G5 ist dabei, eine Eingreiftruppe mit 5000 Soldaten für den Kampf gegen die Extremisten aufzubauen. Sie wird dabei von der EU unterstützt. Die Erfolge lassen allerdings auf sich warten. Malis Außenministerin Kamissa Camara erhofft sich von Deutschland Hilfe, "insbesondere im Bereich der Rüstung und bei der Unterstützung der Verteidigungs- und Sicherheitskräfte". Die Deutschen seien sehr pragmatisch in ihren Arbeitsmethoden, vor allem aber auch in der Art und Weise, wie sie ihre internationale Hilfe verwalten, sagte sie der Deutschen Welle.
Auch Außenminister Heiko Maas spricht sich für mehr deutsches Engagement in Mali aus. Während seines Besuchs traf er sich auch mit Mitarbeitern ziviler Projekte. Diese seien derzeit noch auf Soldaten angewiesen, um die Arbeit im Gesundheitswesen und beim Aufbau der Infrastruktur abzusichern. Auf lange Sicht sei er zuversichtlich, dass die Ziele des internationalen Engagements erreicht werden: "Dafür zu sorgen, dass in Mali dauerhaft Frieden geschaffen wird und die Verantwortlichen in diesem Land selbstbestimmt die Geschicke ihres Landes in die Hand zu nehmen", so Maas.