Auftakt der Koalitionsverhandlungen in Kroatien

Bonn, 26.11.2003, DW-radio/Kroatisch, Gordana Simonovic

Der Vorsitzende der HDZ (Kroatische Demokratische Gemeinschaft), Ivo Sanader, hat umfassende Koalitionsverhandlungen über die Bildung einer neuen Regierung geführt. Er hat Gespräche mit potentiellen Koalitionspartnern angekündigt und bereits teilweise durchgeführt mit drei Vertretern der Koalition HSLS-DC (Kroatische Sozialliberale Partei-Demokratisches Zentrum), Vertretern der serbischen Minderheit und der Rechtspartei.

Die HSLS und das DC werden eine gemeinsame Fraktion im Parlament bilden und als Einheit auftreten. "Unsere Forderungen für eine Regierungsbildung sind nicht schwer zu erfüllen, auch wenn unsere drei erzielten Mandate durchaus Gewicht haben", sagte die stellvertretende HSLS-Vorsitzende, Djurdja Adlesic. Der Vertreter der SDSS (Unabhängige Demokratische Serbische Partei), Milorad Pupovac, bestätigte, dass er von Sanader zu Koalitionsverhandlungen eingeladen wurde. Er erinnerte ferner daran, ihm habe der HDZ-Vorsitzende bereits vor den Wahlen zugesichert, dass diese Partei die Beziehungen zu den Serben in Kroatien gänzlich anders pflegen werde als die bisherigen Regierungen. Für Pupovac sei jedoch am wichtigsten, dass das Problem um die Rückkehr der Serben und die Rückgabe ihres Eigentums im Einvernehmen mit den staatlichen Institutionen gelöst werde. Die Rechtspartei fordere das Amt des stellvertretenden Ministerpräsidenten und ein so genanntes Staatsressort, so der Vorsitzende dieser Partei, Anto Djapic.

Sander wird heute mit dem Vorsitzenden der HSS (Kroatische Bauernpartei), Zlatko Tomcic, Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Diese Partei hielt gestern (25.11.) eine mehrstündige Präsidiumssitzung ab, bei der die Wahlergebnisse erörtert wurden. Die HSS-Pressesprecherin, Marijana Petir, wiederholte die Voraussetzungen ihrer Partei für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen: "Wir haben drei Bedingungen für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit jedem potentiellen Partner. Die Bedingungen sind unser Wirtschaftsprogramm, eine Expertenregierung sowie ein stärkeres Parlament".

Inoffiziellen Schätzungen zufolge kann Sanader mit der Unterstützung der HSLS-DC-Koalition, der Rechtspartei und den serbischen Vertretern rechnen. Allerdings wünscht er sich zudem eine positive Antwort der HSS, um einer eindeutigen und stabilen Mehrheit im Parlament gewiss zu sein. (md)