1. Zum Inhalt springen
  2. Zur Hauptnavigation springen
  3. Zu weiteren Angeboten der DW springen

Auf OSZE-Konferenz in Sofia sollen 20 wichtige Beschlüsse gefasst werden

7. Dezember 2004
https://p.dw.com/p/5xki

Sofia, 7.12.2004, 1138 GMT, RADIO BULGARIEN IS, deutsch

Am Montag (6.12.) und Dienstag (7.12.) findet in Sofia das Außenministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) statt. In unserer Hauptstadt sind dafür 75 ausländische Delegationen oder mehr als 1500 offizielle Gäste versammelt. Die Teilnehmer am Treffen werden voraussichtlich an die 20 Beschlüsse treffen und eine gemeinsame politische Erklärung verabschieden.

Die Grundlage der OSZE wurde bereits im Jahr 1972 mit den politischen Konsultationen zwischen den europäischen Staaten, den USA und Kanada geschaffen. Damals trug die Organisation noch den Namen Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Die Organisation ist ebenfalls als Helsinki-Prozess bekannt, der einen wesentlichen Beitrag zur Überwindung des Ost-West-Gegensatzes geleistet hat. Von einem Forum für den Dialog zwischen den zwei politischen Blocks hat sich die OSZE nun in eine Organisation verwandelt, die in Konfliktregionen bei der Krisenbewältigung und dem Wiederaufbau aktiv ist.

Das gegenwärtige OSZE-Außenministertreffen in Sofia ist das bedeutendste internationale Forum, das in den letzten Jahren in Bulgarien stattgefunden hat. Neben den Außenministern der Mitgliedsstaaten sind auch die Vorsitzenden von anderen einflussreichen internationalen Organisationen sowie Friedensnobelpreisträger anwesend. Der bulgarische OSZE-Vorsitz und das Außenministertreffen in Sofia seien eine Folge davon, dass das internationale Ansehen Bulgariens in den letzten Jahren stark angestiegen sei, sagte Vize-Außenministerin Gergana Grantscharowa.

"Während der Zeit des bulgarischen Vorsitzes begann die OSZE-Mission in Afghanistan, was ein weiterer Schritt zur Verbesserung und Erweiterung der Arbeit der Organisation war", sagt Gergana Grantscharowa. Das Überschreiten der geographischen Grenzen der Organisation hat eine Diskussion nach sich gezogen, die zum größten Teil von bulgarischer Seite angeregt wurde. Solche Diskussionen sind aber keine Neuheit für uns. Vor rund zehn Jahren wurden ähnliche Debatten auch im Rahmen der NATO geführt. Als Vorsitzender der OSZE hat Bulgarien auf erreichbare Ziele gesetzt, die Kontinuität mit dem holländischen Vorsitz gewahrt und eine Politik geführt, die dem breiten Spektrum an internationalen Herausforderungen Rechnung trägt. Wichtig war uns auch eine aktivere Zusammenarbeit im Rahmen der OSZE und mit anderen Organisationen. Als OSZE-Vorsitzender hat der bulgarische Außenminister Solomon Passi ein nicht ganz einfaches Jahr hinter sich. Er hatte eine Reihe von wichtigen Treffen und war unter anderem zwei Mal in Moskau und Washington. Das Ziel war es, noch zu Beginn des Vorsitzes die bulgarische Position vorzustellen und Ideen über die Entwicklung der Organisation mit zwei ihrer einflussreichsten Mitglieder zu erörtern. In einem Jahr besuchte Passi fast alle Staaten, in denen die OSZE eigene Missionen hat."

Gergana Grantscharowa sagte weiter, dass Bulgarien seine Engagements auch nach dem Ablauf seines OSZE-Vorsitzes Ende dieses Jahres folgen werde, und zwar als Mitglied der Troika des vorausgegangenen, gegenwärtigen und nächsten Vorsitzenden. Das Land sei bereit, zur Politik der Kontinuität beizutragen und alle Erfahrungen, die es in einem Jahr angesammelt habe, an Slowenien als nächsten Vorsitzenden weiterzugeben, so Vizeaußenministerin Gergana Grantscharowa. (fp)