Bundesaußenministerin Baerbock an der Front

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat sich an der Frontlinie zwischen ukrainischen Regierungstruppen und den von Russland unterstützten Separatisten über die Lage im Konfliktgebiet Donbass informiert. Geschützt mit Helm und schusssicherer Weste ließ sie sich von einem Kommandeur der ukrainischen Regierungstruppen die aktuelle Lage erklären. Die Grünen-Politikerin hielt sich bei regnerischem Wetter gut 40 Minuten an der Front im Südosten der Ukraine auf. 

"Sehr bedrückende Bilder, sehr bedrückende Gefühle"

Baerbock äußerte sich anschließend tief erschüttert von der Lage im Krisengebiet und sprach von "sehr bedrückenden Bildern" und "sehr bedrückenden Gefühlen". Der Ort sei "ein Zeugnis dessen, dass wir mitten in Europa Krieg haben." Der Konflikt zwischen der Ukraine und Russland könne aber nur diplomatisch gelöst werden, betonte die Ministerin weiter. Sie sei hier, "um ein Zeichen zu setzen". 

Wichtig ist für Baerbock auch, dass die Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) vor Ort ihre Arbeit machen könne. Zugleich müssten vor allem im Normandie-Format, in dem Deutschland und Frankreich zwischen Russland und der Ukraine vermitteln, Fortschritte erzielt werden.

"Wir stehen an der Seite der Ukraine"

Baerbock war am Montag in Kiew mit Vertretern der ukrainischen Regierung zusammengekommen. Dabei unterstrich sie erneut die Unterstützung Deutschlands für die ehemalige Sowjetrepublik. "Wir stehen an der Seite der Ukraine", sagte sie bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Außenminister Dmytro Kuleba.

Seit 2014 sind im Donbass nach UN-Schätzungen mehr als 14.000 Menschen bei Kämpfen getötet worden. Ein in der belarussischen Hauptstadt Minsk vereinbarter Friedensplan liegt auf Eis. Die Ukraine und Russland werfen sich gegenseitig vor, gegen das Abkommen zu verstoßen.

OSZE-Mission in Ukraine die größte in Europa

In der Ortschaft Lebedynske ließ sich Baerbock von einem leitenden Beobachter der OSZE-Sondermission informieren. Es ist die mit etwa 1300 Mitarbeitern größte OSZE-Mission, Beobachter aus 44 Staaten nehmen daran teil, mehr als 40 Deutsche sind darunter. Der Ort sei ein Hotspot in der Auseinandersetzung, berichtete der OSZE-Mitarbeiter.

Mit kleinen Drohnen versucht seine Organisation, den Konflikt und die Einhaltung des Waffenstillstands zu überwachen. Allein in der vergangenen Woche habe die Mission drei der Drohnen verloren. Aus Sicht der deutschen Außenministerin muss alles dafür getan werden, dass die kriegerischen Handlungen nicht weiter zunehmen, sondern die Waffenruhe eingehalten wird.

In einem Vorort der Hafenstadt Mariupol will Baerbock zudem mit Vertretern der Nichtregierungsorganisation Berehynja (Hüterin) sprechen. Die Organisation leistet seit 2015 juristische und psychologische Hilfe für geflüchtete Frauen und solche, die nahe der Kampffront leben. Zum Abschluss steht die Besichtigung einer mit deutscher Hilfe modernisierten Wasserpumpstation in Mariupol auf dem Programm.

sti/se/AR (afp, dpa, rtr)