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Atomdiplomatie in Genf

10. Januar 2014

In Genf wird mit dem Iran über sein Atomprogramm verhandelt - mal wieder. Diesmal geht es um die Umsetzung des im November geschlossenen Übergangsabkommens.

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Iranische Atomanlage in Natans (Foto: dpa)
Bild: picture-alliance/dpa

Die fünf UN-Vetomächte sowie Deutschland und Vertreter des Iran hätten in der Schweizer Konferenzstadt "ausstehende Fragen" über das iranische Atomprogramm beraten, sagte ein EU-Sprecher. An diesem Freitag gehen die Gespräche in die nächste Runde. Geklärt werden sollen Details des im November am selben Ort erzielten Zwischenabkommens.

In der Interimsvereinbarung ist vorgesehen, dass der Iran für ein halbes Jahr Teile seines Atomprogramms einfriert. Außerdem soll für Inspekteure der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA der Zugang zu iranischen Atomanlagen erleichtert werden. Im Gegenzug sollen dann Teile der Sanktionen gegen den Iran gelockert werden. Details des Übergangsabkommens vom 24. November halten beide Seiten noch immer unter Verschluss. Bei den neuen Gesprächen in Genf soll es dann auch um Garantien von Seiten Irans gehen, dass das Atomprogramm tatsächlich ausschließlich zivilen Zwecken dient.

Die Zwischenvereinbarung zum iranischen Atomprogramm soll noch im Januar umgesetzt werden und den Weg bereiten für ein endgültiges Abkommen zur Lösung des jahrelangen Atomkonflikts, das binnen sechs Monaten stehen soll.

Verhandlungspartner geben sich zugeknöpft

Geführt werden die Gespräche in Genf von der deutschen Diplomatin Helga Schmid, der Vertreterin der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton und dem iranischen Vizeaußenminister Abbas Araghchi. Auch die amerikanische Vizeaußenministerin Wendy Sherman ist angereist.

Abzuwarten bleibt, ob sich alle Seiten bis zum Wochenende auf den endgültigen Fahrplan zur Umsetzung der Atomvereinbarung vom November einigen können. Knackpunkt der Gespräche in Genf ist nach Angaben westlicher Diplomaten die Zentrifugen-Forschung des Iran. Iranische Regierungsvertreter beharrten demnach auf dem Recht ihres Landes, in dem Bereich weiter zu forschen.

Nach der ersten Gesprächsrunde am Donnerstag hielten sich alle Beteiligten bedeckt. Die letzte inhaltliche Äußerung stammt von Irans Vizeaußenminister Araghchi. Der hatte noch in Teheran kurz vor dem Abflug nach Genf gesagt, es seien noch zwei technische Details zu klären, bevor die erste Phase des Übergangabkommens stufenweise umgesetzt werden könne.

Der Westen verdächtigt die Führung in Teheran, insgeheim an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Der Iran bestreitet dies und spricht von einer rein zivilen Nutzung der Kernenergie.

qu/kle (dpa, afp, rtr)