Ashdown sieht "gewisse Fortschritte" in neuem Bericht der Srebrenica-Kommission der Republika Srpska

Sarajevo, 11.6.2004, ONASA, engl.

Der hohe Vertreter Paddy Ashdown hat einen Brief an den Hohen Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Javier Solana, und NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer gesandt und den am Freitag (11.6.) veröffentlichten Bericht der Srebrenica-Kommission der RS (Republika Srpska – MD) beigefügt und kommentiert. Das gab das OHR (Büro des Hohen Vertreters – MD) in einer Presseerklärung bekannt.

Der Hohe Vertreter wies darauf hin, dass die abschließende Beurteilung des Berichts bei der Menschenrechtskommission von BiH liege. Der Bericht deute auf "einigen Fortschritt" bei der Bereitschaft der Behörden in der RS hin, die Wahrheit über Srebrenica festzustellen, schreibt der Hohe Vertreter.

"Unter der Voraussetzung, dass dies sich in den übrigen Stadien des Berichts fortsetzt, lässt sich möglicherweise sagen, dass eine Dynamik der Blockade bei Themen im Zusammenhang mit Kriegsverbrechen durch eine Dynamik der größeren Kooperation abgelöst wird. Die abschließenden Ergebnisse der Srebrenica-Kommission sollen bis Mitte Juni der RS-Regierung übergeben werden.

In seinem Brief weist der Hohe Vertreter Dr. Solana und Herrn de Hoop Scheffer darauf hin, dass der Bericht 32 Orte von Massengräbern benennt, von denen 11 zuvor unbekannt waren. Er (der Bericht) erläutere die Beteiligung der Militär- und Polizeieinheiten des Innenministeriums der RS, weise auf Anweisungen zur Beteiligung von Polizeieinheiten der Republika Srpska Krajina und der Republik Serbien hin und beinhalte Dokumente, aus denen hervorgehe, dass die "Operation Krivaja" drei geplante Phasen gehabt habe – den Angriff auf Srebrebnica, die Trennung von Frauen und Kindern sowie die Exekution von Männern.

Der Hohe Vertreter betont, dass die zur Verfügung gestellten Informationen einer weiteren Prüfung bedürften und dass "nichts, das von der Kommission enthüllt wurde, in irgend einer Weise die volle Kooperation mit dem ICTY ersetzt, die notwendig ist, wenn BiH Fortschritte in seinen Beziehungen zu den Euro-Atlantischen Institutionen machen soll.". Das werde eine Angelegenheit sein, die schließlich das ICTY bewerten müsse. (...) (MK)