Aschraf Ghani zum Wahlsieger erklärt
22. Dezember 2019
Fast drei Monate nach der Präsidentschaftswahl in Afghanistan ist Amtsinhaber Aschraf Ghani zum Sieger erklärt worden. Ghani habe bei dem Urnengang vom 28. September 50,64 Prozent der Stimmen errungen, teilte die Unabhängige Wahlkommission mit. Sein chancenreichster Konkurrent, Regierungsgeschäftsführer Abdullah Abdullah, kam demnach auf 39,52 Prozent. Abdullah hatte sich bereits kurz nach der Wahl zum Sieger erklärt. Das vorläufige Ergebnis gab der Leiter der Kommission, Hawa Alam Nuristani, bei einer Pressekonferenz in der afghanischen Hauptstadt Kabul bekannt.
Abdullah will Resultat nicht anerkennen
Bleibt es bei diesem Resultat, hätte Ghani die Wahl in der ersten Runde gewonnen - und es wäre keine Stichwahl erforderlich. Nun können offizielle Beschwerden eingereicht werden. De-Facto-Regierungschef Abdullah hatte bereits im Vorfeld angekündigt, die Resultate nicht anerkennen zu wollen. Er hatte in den vergangenen Wochen gefordert, erst 300.000 seiner Ansicht nach ungültige Stimmen auszusieben, bevor eine von der Wahlkommission angeordnete Stimmennachzählung begann. In mehreren Provinzen hatten seine Anhänger die Nachzählung dann blockiert. Diese Woche konnte sie schließlich beendet werden.
In den vergangenen Monaten hatte es in Kabul viele Warnungen vor einer möglichen politischen Krise im Fall eines erneut umstrittenen Wahlergebnisses gegeben. Wegen der schlechten Sicherheitslage, Enttäuschung über die Regierung und mangelndem Vertrauen in Wahlen nach zahlreichen Fälschungsvorwürfen war die Beteiligung die geringste seit dem Fall des Taliban-Regimes im Jahr 2001. Die Wahlkommission erklärte nur rund 1,8 Millionen Stimmen für gültig. Analysten zufolge gibt es mindestens 13,5 Millionen Wahlberechtigte in Afghanistan. Mehr als 9,6 Millionen Afghanen waren zur Wahl registriert, rund ein Drittel davon Frauen.
Obama half mit beim Kompromiss
Bei der vergangenen Präsidentschaftswahl 2014 gab es ein Patt: Sowohl Ghani als auch Abdullah erklärten sich damals zum Sieger. Erst durch Vermittlungen des damaligen US-Präsidenten Barack Obama einigten sich die beiden Kontrahenten auf einen Kompromiss, Ghani wurde Staats- , Abdullah Regierungschef.
sti/rb (afp, ap, dpa, rtr)