Armeniens Präsident Sarkissjan gibt auf
23. Januar 2022
Als Präsident verfüge er "nicht über die notwendigen Instrumente, um in für das Volk und das Land schwierigen Zeiten Einfluss auf wichtige außen- und innenpolitische Prozesse zu nehmen", erklärte Armeniens Staatschef Armen Sarkissjan in Eriwan. "Ich habe lange nachgedacht und entschieden, nach vier Jahren aktiver Arbeit als Präsident zurückzutreten."
"Das ist absolut keine emotionale Entscheidung, sondern entspricht einer gewissen Logik", führte der 68-Jährige aus. Armenien brauche mehr denn je "sinnvolle, durchdachte und ausgewogene Maßnahmen". Sarkissjan warb dabei für eine Verfassungsreform, so dass der nächste Präsident der Ex-Sowjetrepublik in einem "ausgewogenen Umfeld" arbeiten könne.
Schmähliche Niederlage für Armenier
Wegen des gewaltsamen Konflikts mit Aserbaidschan um die Region Berg-Karabach steckt Armenien seit längerem politisch in der Krise. Die beiden Länder streiten seit Jahrzehnten um die Kontrolle über das Gebiet. Im Herbst 2020 hatten sie sich wochenlang heftige Kämpfe geliefert, Tausende Menschen starben.
Gemäß einer Waffenstillstandsvereinbarung musste Armenien große Gebiete an Aserbaidschan abtreten - was für viele Armenier eine nationale Demütigung darstellt. Seit November 2020 kam es zudem immer wieder zu vereinzelten Gefechten mit Toten und Verletzten.
Im Umgang mit der Krise gab es heftige Meinungsverschiedenheiten zwischen Sarkissjan und Regierungschef Nikol Paschinjan, etwa in der Frage, ob der Generalstabschef der Armee infolge des Konflikts entlassen werden sollte. Sarkissjan hatte sich geweigert, eine entsprechende Anordnung von Paschinjan mit seiner Unterschrift in Kraft zu setzen.
Der ehemalige Physik-Professor Sarkissjan war in seiner politischen Laufbahn von 1996 bis 1997 auch schon Regierungschef von Armenien. im April 2018 wurde er Präsident. Kürzlich hatte sein Büro im Zuge einer Reise in die Vereinigten Arabischen Emirate mitgeteilt, Sarkissjan nehme eine Auszeit für medizinische Untersuchungen. Details wurden nicht genannt.
wa/ack (afp, dpa, rtr)