Apell an Kasachstans Präsidenten

(Auszug) "'Verehrter Nursultan Abischewitsch!

Wir (Vertreter der Kultur und der Medien - MD) appellieren an Sie, den Befürworter der Demokratie und Garanten der Wahrung von Recht und Ordnung im Lande.

Wir waren stets um Integrität im Hinblick auf das Vorgehen der Machtorgane bemüht und haben oft die Regierung, das Parlament und Sie persönlich kritisiert. Wir haben nicht geheuchelt. Wir haben versucht, alles, was in der Republik vor sich geht, der Öffentlichkeit nahe zu bringen und unseren Standpunkt unseren Zuschauern, Hörern und Lesern zu vermitteln. Möglicherweise haben wir manchmal Fehler gemacht. Aber für Sie, der Sie in all den schwierigen Jahren die gesamte Last der Verantwortung für unser Land auf sich genommen haben, ist es wohl vollkommen klar, dass nur Menschen, die nichts tun, keine Fehler begehen.

Wir haben ihren strategischen Kurs zur Entwicklung der Demokratie, das Bemühen darum, unsere Heimat aus der tiefen wirtschaftlichen Krise zu führen, in die wir nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion geraten waren, stets unterstützt. Und wenn wir heute im Hinblick auf Umfang und Qualität der sozialen und politischen Veränderungen die meisten GUS-Länder überholt haben, dann ist das hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass es bisher in der Gesellschaft immer noch die Möglichkeit gab, gesunde Debatten zu führen und durch hitzige Diskussionen die richtigen Lösungen zu finden.

Nursultan Abischewitsch!

Die Situation der Massenmedien in der Republik weckt ernsthafte Besorgnis. In letzter Zeit werden die Massenmedien mit allen nur möglichen Mitteln unter Druck gesetzt, damit sie nicht ihre eigenen Ansichten äußern. Es geht sogar so weit, dass Gerichte von einem Tag auf den anderen Publikationen verbieten, ohne die Gründe objektiv zu betrachten. Gegen Journalisten wird häufig Gewalt als Druckmittel angewandt, und man geht bereits dazu über, nicht nur mit körperlicher Gewalt zu drohen, sondern sie tatsächlich auszuüben.

Zur Rechtfertigung ihres Vorgehens berufen sich die Rechtsschutzorgane auf die Notwendigkeit der Informationssicherheit in Kasachstan. Dieses Konzept wurde jedoch entworfen, um das Land von außen zu schützen. Die Gefahr kommt von dort, wo sie nicht erwartet wurde - von innen (...)." (TS)