Andrij Sybiha ist neuer Außenminister der Ukraine
5. September 2024
Dmytro Kuleba ist als Außenminister der Ukraine entlassen. Nun hat das ukrainische Parlament auf Vorlage von Präsident Wolodymyr Selenskyj einen Nachfolger bestimmt: Neuer Chefdiplomat ist Kulebas bisheriger Stellvertreter Andrij Sybiha. Für die von Präsident Wolodymyr Selenskyj eingereichte Nominierung stimmten ukrainischen Medien zufolge 258 Abgeordnete. 226 Stimmen wären notwendig gewesen.
Von dem 49-Jährigen wird vor allem erwartet, dass er im Westen noch mehr Unterstützung für die Verteidigung gegen die russischen Angreifer einwirbt. Sybiha arbeitete unter Kuleba bereits seit April als Vize im Außenministerium. Von 2016 bis 2021 war der Jurist ukrainischer Botschafter in der Türkei.
Selenskyj offenbar unzufrieden
Kuleba war seit 2020 im Amt. Der 43-Jährige ist in seiner Heimat äußerst beliebt und international bekannt. Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine im Februar 2022 warb er bei zahlreichen Auslandsreisen um Unterstützung für sein Land und setzte sich für Sanktionen gegen Moskau ein.
Kulebas Rücktritt erfolgte gegen dessen Willen, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Regierungskreisen erfuhr. Selenskyj soll Medienberichten nach unzufrieden mit Kulebas Leistung beim Einwerben neuer Waffen gewesen sein. Es machen Spekulationen die Runde, dass Kuleba mit der Aufgabe betraut werden könnte, die Bemühungen der Ukraine um einen möglichst baldigen NATO-Beitritt zu lenken. Das osteuropäische Land wehrt sich mit westlicher Unterstützung seit über zweieinhalb Jahren gegen Russlands Invasion.
Dank aus Deutschland
Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock bedauerte den Rücktritt ihres Kollegen. Es gebe "wenige Menschen", mit denen sie "so eng zusammengearbeitet" habe, ließ sie verlauten und erinnerte an "lange Gespräche in Nachtzügen, bei der G7, an den Frontlinien, in Brüssel, vor einem zerbombten Kraftwerk". Mit den Worten "Du stellst die Menschen deines Landes über dich selbst", dankte Baerbock Kuleba. Es sei schwer, dass ein so geschätzter Kollege nun aufhöre, so die Ministerin.
Kulebas bisheriger Vize Sybiga ist bislang zwar weniger bekannt als sein Vorgänger, gilt aber als diplomatisches Schwergewicht. Er gilt zudem als loyaler gegenüber dem Leiter des Präsidialamts, Andrij Jermak.
Der Wechsel ist Teil eines größeren Kabinettsumbaus, von dem sich der Präsident "neue Energie" bei der Regierungsarbeit verspricht. Bereits am Dienstag hatte der Fraktionschef der Regierungspartei "Diener des Volkes", David Arachamia, mitgeteilt, dass mindestens sechs Regierungsvertreter ihren Rücktritt eingereicht hätten. Zu ihnen gehörten die Minister für Strategische Industrien, Justiz und Umweltschutz.
AR/kle (dpa, afp)