Afrika brüsselt - AU auf dem Weg zur Einheitsregierung
3. Februar 2009
Die AU-Kommission solle in eine "AU-Behörde" mit einem breiteren Mandat und größerer Kapazität umgewandelt werden, teilte der Kommissionsvorsitzende Jean Ping in Addis Abeba mit. Die Behörde soll von einem Präsidenten und einem Stellvertreter geleitet werden, die Kommissare werden wie Minister mit eigenen Zuständigkeitsbereichen ausgestattet. Die neue Institution solle den Kontinent näher an das Ziel der "Vereinigten Staaten von Afrika" bringen, sagte Ping. Viele afrikanische Staats- und Regierungschefs stehen einer Einheitsregierung des Kontinents skeptisch gegenüber, da sie einen Verlust ihrer nationalen Selbstbestimmung fürchten. Auf dem 12. AU-Gipfel beraten die 53 Mitgliedstaaten über die Zukunft des Kontinents. Neben der Entwicklung der Infrastruktur stehen vor allem schwelende Konflikte wie im Kongo oder in Somalia auf der Tagesordnung.
Gaddafi übernimmt Vorsitz der AU
Außerdem haben die AU-Staats- und Regierunschefs den libyschen Staatschef Muammar al-Gaddafi für ein Jahr zum neuen Vorsitzenden der Afrikanischen Union gewählt. Der 66-Jährige tritt die Nachfolge des tansanischen Präsidenten Jakaya Kikwete an. Bereits vor seiner Ankunft auf dem Gipfeltreffen hatte Gaddafi erklärt, er wolle der «König der Könige» sein. Während die Wahl eines Vertreters Nordafrikas an die Spitze derOrganisation nach der Amtszeit Kikwetes und des ehemaligen ghanaischen Präsidenten John Kufuor als wahrscheinlich gegolten hatte, soll es Medienberichten zufolge bei einigen der Staatschefs Unbehagen über den «unberechenbaren» Gaddafi gegeben haben.
Auf verlorenem Posten in Darfur
Außerdem befürchten einige, dass der neue AU-Vorsitzende eher weiter an seinem Traum vom geeinten Afrika stricken wird als sich mit den Krisen auf dem Kontinent zu beschäftigen. Obwohl für Kongo, Simbabwe, Sudan oder Somalia dringend nach Lösungen gesucht werden müßte. In Darfur zum Beispiel soll seit gut einem Jahr eine internationale Friedenstruppe unter Führung der AU für Ruhe sorgen - doch noch immer fehlt rund die Hälfte der vorgesehenen Soldaten. Wie wenig die Truppe ausrichten kann, zeigt ein Vorfall vom Wochenende: Die Regierungsarmee hat die Blauhelme aufgefordert, eine Stadt im Süden Darfurs zu räumen, damit sie dort verschanzte Rebellen angreifen kann. Auch von Seiten der Rebellen sind die UNAMID-Kämpfer in der Vergangenheit immer wieder unter Beschuss geraten.
Redaktion: Klaudia Pape