75-jähriger regiert in Nepal
10. Februar 2014
Nach monatelangem Gezänk haben sich Nepals Parteien auf einen neuen Regierungschef geeinigt. Der Chef der Kongresspartei, Sushil Koirala, wurde vom Parlament in Kathmandu zum Ministerpräsidenten der Himalaya-Republik gewählt. 405 Abgeordnete stimmten für ihn, 148 dagegen. Die Kongresspartei hatte bei den Parlamentswahlen Mitte November die meisten Stimmen erhalten, aber eine absolute Mehrheit verfehlt. Erst nach langwierigen Verhandlungen fand die Kongresspartei einen Kompromiss mit der zweitgrößten Fraktion, den gemäßigten Vereinigten Marxisten-Leninisten (UML).
Parlament immer wieder blockiert
Hauptaufgabe des 75 Jahre alten Regierungschefs wird es sein, mit den zerstrittenen Parteien eine Verfassung auszuarbeiten. Diese soll nach Ende des Bürgerkriegs in Nepal die endgültige Staatsform festlegen, das Regierungs- und Wahlsystem bestimmen sowie die künftige föderale Gliederung. Eine im Jahr 2008 gewählte verfassungsgebende Versammlung scheiterte an dieser Aufgabe. Fünf Ministerpräsidenten wurden seitdem verschlissen. Es gab zahlreiche Phasen ohne Regierungschef, und das Parlament ist wegen zahlreicher Grabenkämpfe immer wieder blockiert.
Im Mai 2012 war das bis dahin von den Maoisten dominierte nepalesische Parlament schließlich ganz auseinandergebrochen. Grund war der Streit über eine Verfassungsreform. Bei der Wahl vor knapp drei Monaten erlitten die Maoisten eine demütigende Niederlage, sie eroberten nur noch 80 Sitze und landeten auf Platz drei.
Korruption, Stromausfälle, Benzinknappheit
Koirala ist Teil einer Dynastie, die wie keine andere die Geschicke von Nepals Demokratie bestimmte. Sein Cousin B.P. Koirala war der erste gewählte Ministerpräsident des Landes. Ein anderer Cousin unterzeichnete 2006 den Friedensvertrag mit den Maoisten, der den Bürgerkrieg beendete und den Weg vom Königreich zur Republik ebnete. Koirala ist seit 50 Jahren Mitglied der Kongresspartei des Himalaya-Staates, war Generalsekretär, Vizepräsident und Präsident der Partei.
Das Land ächzt unter der politischen Blockade. Wegen der Armut und hohen Arbeitslosigkeit verlassen jeden Tag 1600 meist junge Menschen das Land. Außerdem leiden die Nepalesen unter Stromausfällen und Treibstoffknappheit, Korruption und fehlendem Regierungshandeln.
sti/as (dpa, rtr)