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Bundeswehr kooperiert enger mit Niederlanden

4. Februar 2016

Die europäische Verteidigungsunion, von der seit Jahrzehnten gesprochen wird, ist bisher nur ein Rohrkrepierer. Jetzt bekommt die Idee neuen Schub: durch ein deutsch-niederländisches Abkommen über gemeinsame Einsätze.

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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit ihrer niederländischen Kollegin Jeanine Hennis-Plasschaert (Foto: picture-alliance/ANP/E. J. Daniels)
"Ein Musterbeispiel": Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (links) mit ihrer niederländischen KolleginBild: picture-alliance/ANP/E. J. Daniels

Deutschland und die Niederlande bauen ihre vor zwei Jahrzehnten begonnene militärische Zusammenarbeit weiter aus. Beide Regierungen vereinbarten in Amsterdam, die Kooperation im Bereich der Marine und der Landstreitkräfte zu vertiefen. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen sprach von einem "Musterbeispiel für den Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion".

Zusammen mit ihrer niederländischen Kollegin Jeanine Hennis-Plasschaert unterzeichnete von der Leyen eine Absichtserklärung, um das deutsche Seebataillon bis 2018 schrittweise in die niederländische Marine zu integrieren. In dem Bataillon sind Minentaucher, Aufklärungs- und Kommandoeinheiten zusammengefasst, die beispielsweise auch zivile Schiffe gegen Piratenangriffe schützen. Die rund 800 Soldaten bleiben in Schleswig-Holstein stationiert, sollen aber in Zukunft gemeinsam mit ihren niederländischen Kollegen ausgebildet werden und üben.

Hauptpartner beim Seetransport

Die Bundeswehr will im Gegenzug das hochmoderne, 205 Meter lange Versorgungsschiff "Karel Doorman" der Niederländer mitnutzen, auf dem die Vereinbarung unterzeichnet wurde. Dieses kann zum Beispiel Leopard-2-Kampfpanzer transportieren. Damit werden die Niederlande "Hauptpartner" beim Seetransport der Bundeswehr über weite Strecken.

Darüber hinaus sieht die Erklärung eine engere Verzahnung bei den Landstreitkräften vor. So wird die niederländische 43. Mechanisierte Brigade mit 3000 Soldaten der deutschen 1. Panzerdivision unterstellt. Im Gegenzug wird ein deutsches Panzerbataillon Teil der niederländischen Brigade.

EU-Kampftruppen ohne Kampferfahrung

Von der Leyen sprach von einer "außerordentlichen Tiefe der Partnerschaft mit den Niederlanden" im Militärbereich. Sie begann vor zwei Jahrzehnten mit der Aufstellung des 1. Deutsch-Niederländischen Korps, dessen Hauptquartier im westfälischen Münster sitzt. 2014 wurde dann die niederländische 11. Luftbewegliche Brigade in die deutsche Division Schnelle Kräfte (DSK) integriert. Allen Einsätzen müssen aber weiterhin erst die jeweiligen nationalen Stellen zustimmen. In Deutschland ist das in der Regel der Bundestag.

Ob die deutsch-niederländische Partnerschaft tatsächlich Vorbild für eine europäische Verteidigungsunion sein kann, ist freilich offen. Pläne für eine EU-Armee im eigentlichen Sinne kommen seit Jahrzehnten nicht voran. Zwar gibt es seit 2005 sogenannte EU-Kampfgruppen aus mehreren Staaten - an einem Krisenherd eingesetzt wurden sie aber noch nie.

jj/kle (dpa, afp)