Trump holt die Landminen zurück
31. Januar 2020
US-Präsident Donald Trump hat einen Landminen-Bann für die Streitkräfte seines Landes aufgehoben. Künftig soll die US-Armee moderne Anti-Personen-Minen einsetzen dürfen, die aus der Ferne deaktiviert werden können. Die Kommandeure dürften künftig in "außergewöhnlichen Umständen fortschrittliche, nicht permanente Landminen" einsetzen, heißt es aus dem Weißen Haus. Es gehe darum, dem "Militär die Flexibilität und die Fähigkeit zu geben, die es zum Siegen braucht".
Der unter Trumps Vorgänger Barack Obama beschlossene Bann könne für US-Soldaten in Konflikten einen "schwerwiegenden Nachteil" bedeuten. "Der Präsident ist nicht willens, dieses Risiko für unsere Soldaten zu akzeptieren." Für Verteidigungsminister Mark Esper sind Landminen "neben vielen anderen ein wichtiges Werkzeug, das unseren Kommandeuren auf dem Schlachtfeld zur Verfügung stehen muss." Das US-Militär gehe das Thema mit "großer Sorgfalt" an.
Tausende Opfer, Jahr für Jahr
Obama hatte den US-Streitkräften 2014 den Einsatz von Anti-Personen-Minen untersagt und die Zerstörung der Bestände angeordnet. Ausgenommen war die koreanische Halbinsel: An der Grenze zwischen Nordkorea und dem mit den USA verbündeten Südkorea sind zahlreiche Minen platziert. Das Verbot betraf außerdem nicht Panzerabwehrminen.
Anti-Personen-Minen wurden in Konflikten weltweit eingesetzt und gelten als besonders heimtückische Waffen. Sie töten oder verstümmeln Zivilisten auch Jahre und Jahrzehnte nach dem Ende eines Konflikts. Die Opfer gehen jährlich in die Tausende, häufig sind es Kinder, die im Freien spielen und dort auf eine Mine treten.
Ein "beschämender Schritt"
Anti-Personen-Minen kosten vergleichsweise wenig und sind leicht zu verstecken; ihre Räumung ist hingegen extrem gefährlich, langwierig und teuer. Zu den Ländern, die besonders von Landminen betroffen sind, gehören Afghanistan, Jemen, Angola, Kambodscha, Laos und der Irak.
Mary Wareham von der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch schrieb nach Trumps Ankündigung auf Twitter, dieser "beschämende Schritt" werde letztlich von künftigen US-Präsidenten wieder rückgängig gemacht werden. Die 1999 in Kraft getretene Ottawa-Konvention zum Verbot von Landminen wurde bislang von mehr als 160 Staaten unterschrieben, nicht aber von Großmächten wie den USA, Russland und China.
rb/haz (afp, ap, dpa, kna)