Serbien: Everybody’s Darling
6. Juni 2016
Hubschrauber, Fallschirmjäger, ernste Gesichter der Generale und drum herum unzählige Kameras - wann immer die serbische Armee gemeinsam mit den russischen Truppen übt, wird dies groß inszeniert. Auch in diesem Jahr ist in Serbien wieder die Anti-Terrorübung namens "Die slawische Bruderschaft" geplant und ein gemeinsames Flugtraining in Russland. Dass die serbische Infanterie auch regelmäßig an Manövern der NATO-Staaten teilnimmt, wird in dem Balkanland dagegen weniger lautstark verkündet. So waren den führenden serbischen Medien drei solcher Übungen auf dem Truppenplatz Hohenfeld in Deutschland im vergangenen Jahr lediglich eine Randnotiz wert.
Jüngst ist die Debatte erneut entflammt, als der serbische Präsident Tomislav Nikolić wiederholte, Serbien werde der NATO niemals beitreten, weil man "keine Kriege führen" möchte. So beharrt Belgrad weiter auf einem militärischeren und politischen Spagat. Experten sind sich uneins, ob das Vorgehen ein Zeichen für die Weisheit der serbischen Führung ist oder für das Fehlen jeglicher langfristiger Strategie.
Mit dem konservativen starken Mann Aleksandar Vučić jedenfalls herrscht in Belgrad ein autoritärer Premier, der Erfahrung in solch doppeltem Spiel vorweisen kann: Der nationalistische Hetzer aus den Neunzigern gibt heute den EU-Fan und Reformer, der wegen seiner pragmatischen Beziehung zur früheren Südprovinz Kosovo als vorbildlicher Schüler der EU gilt. Nach den Wahlen fliegt er aber erstmal nach Moskau, um Putins Meinung anzuhören. So war es auch in April, als seine Fortschrittspartei die absolute Mehrheit verteidigt hatte - mit Hilfe einiger winziger, kremlfreundlicher Parteien.
Klug oder schizophren?
"Die Teilnahme an den Militärübungen beider Seiten ist eigentlich eine Art Garantie, dass man sich definitiv für keine Seite entscheidet", meint der Belgrader EU- und Wirtschaftsexperte Mihailo Crnobrnja. Das werden auch die Regierenden nicht müde zu wiederholen: man könne und wolle weder die Zusammenarbeit mit Russland, noch die mit dem Westen gefährden. Serbien müsse stattdessen, wie es Präsident Nikolić formuliert hat, "ein Haus mit zwei Türen" sein.
Doch so ein Haus sei anfällig für Windstöße, meint Jelena Milić, Direktorin des Belgrader Think-Tanks Zentrum für euroatlantische Studien. Dass serbische Soldaten an Übungen mit beiden Seiten teilnehmen, bezeichnet sie darum als schizophren: "In diesem Moment sind Truppen der NATO-Länder in Osteuropa zusammengezogen, als Antwort auf das aggressive Verhalten Moskaus in der Ukraine und die Bedrohung der baltischen Länder. Dass Serbien in so einer angespannten Atmosphäre zwischen zwei Stühlen sitzt, zeigt, dass das Land keineswegs souverän ist und seine Interessen nicht artikuliert hat", sagte Milić der DW.
Jüngst wurde die serbische Position auch zum Thema einer kleinen Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken. Sie wollte wissen, ob der im vergangenen Jahr beschlossene "Individuelle Partnerschaftsaktionsplan" (IPAP) zwischen Serbien und der NATO die in der Verfassung Serbiens verankerte Bündnisneutralität untergrabe. In der Antwort, die der DW vorliegt, weist die Bundesregierung darauf hin, dass IPAP nichts über einen eventuellen NATO-Beitritt Serbiens sagt. Es gebe "mehrere Länder, die sich zu einer Bündnisneutralität bekennen und gleichzeitig Partnerschaftsbeziehungen mit der NATO pflegen, so zum Beispiel die Schweiz, Österreich, Finnland oder die Republik Moldau".
Nichts gegen Zusammenarbeit, aber…
"Grundsätzlich steht eine Zusammenarbeit mit Russland, auch im militärischen Bereich, einer EU-Mitgliedschaft nicht entgegen", so die offizielle Haltung des Berliner Kabinetts. Allerdings habe sich Serbien als EU-Kandidat verpflichtet, auch seine Sicherheitspolitik zunehmend an die Brüssels anzupassen. Dazu habe die Große Koalition in Berlin auch im Koalitionsvertrag festgehalten, dass sie die Heranführung der Westbalkanländer an die EU und die NATO "aktiv vorantreiben" will.
Darin sieht Sevim Dagdelen, die für die Linke im Auswärtigen Ausschuss sitzt, einen Versuch, die serbische Neutralität aufzuweichen. "Durch die immer engere Anbindung an die NATO zwingt man Serbien in die Gegnerschaft zu Russland und zur Mehrheit der serbischen Bevölkerung, die einen Beitritt zum westlichen Militärpakt ablehnt", so Dagdelen gegenüber DW. Ihre Partei ist die einzige parlamentarische Kraft in Deutschland, die grundsätzlich die NATO-Erweiterung als Provokation Russlands sieht. "Sicherheit in Europa wird es nur mit und nicht gegen Russland geben", betont die Politikerin der Linken.
Doch Spekulationen über einen eventuellen NATO-Beitritt Serbiens bezeichnet Professor Crnobrnja im DW-Gespräch als reine Utopie, weil die Erinnerungen an die Bombardierung Serbiens 1999 im Zuge des sogenannten Kosovo-Krieges noch frisch seien. Damals starben hunderte Zivilisten; zertrümmerte Gebäude sind selbst in Zentrum der Hauptstadt Belgrad noch zu sehen. Nach wie vor schließen rund zwei Drittel der Serben eine NATO-Mitgliedschaft kategorisch aus. "Ich wäre sehr überrascht, wenn sich die Stimmung in absehbarer Zeit ändern würde. In Buchmacher-Sprache stehen die Chancen 1:20 gegen die NATO."
Europäische oder Eurasische Union?
Letzte Woche verbreiteten staatliche russische Medien eine Nachricht, die die serbische Zwischenposition noch vertieft: das Land soll bald in die zollfreie Handelszone der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) um Russland aufgenommen werden. Ein serbischer Minister bestätigte die Information und sagte, dass Serbien sich vom neuen Markt vor allem mehr Exporte der in Serbien produzierten Modelle von Fiat-Autos, von Hähnchen und Käse erhofft.
Die serbische Presse freut sich: "Putin billigt die Verhandlungen", titelt die regierungsnahe Tageszeitung Politika, während Večernje novosti jubelt: "Serbische Ware für 180 Million Kunden!" Das russische Nachrichtenportal Sputnik empfiehlt auf seiner serbischen Seite die EAWU gar als Alternative zur EU. Jelena Milić hingegen meint, dass die zwei Unionen keinesfalls in derselben Liga spielen: "Die Eurasische Union reguliert nur den Handel und beschäftigt sich gar nicht mit Werten, Menschenrechten und dem Rechtstaat."
Serbien will bis spätestens 2020 alle Brüsseler Kriterien erfüllen. Dann, so der Duktus der Belgrader Regierung, werde die EU grünes Licht für den Beitritt geben müssen. Crnobrnja aber hält diesen Zeitplan für zu ambitioniert. "Die Zwischenzeit wird wahrscheinlich länger dauern - und das versucht Belgrad auszunutzen." Ganz im Sinne eines serbischen Spruchs, sagt Crnobrnja, der wörtlich übersetzt lautet: "Das anschmiegsame Lämmchen saugt bei zwei Müttern".