Neue Todesfälle bei Protesten in Venezuela
17. Mai 2017
Die Männer im Alter von 17 bis 33 Jahren wurden in den Bundesstaaten Miranda, Táchira und Barinas erschossen, wie die
Generalstaatsanwaltschaft mitteilte. Der Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten, Luis Almagro, machte die Streitkräfte für den Tod der Demonstranten verantwortlich und warf ihnen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor.
Am Montag hatten erneut tausende Menschen mit Protesten gegen den linksnationalistischen Präsidenten begonnen. Sie blockierten stundenlang wichtige Hauptverkehrsstraßen. Örtlichen Medienberichten zufolge gab es Zusammenstöße und Festnahmen von Oppositionellen in sechs Bundesstaaten. Mindestens 155 Bürger Venezuelas sind inzwischen wegen der Proteste gegen Präsident Nicolás Maduro durch die Militärjustiz inhaftiert worden. Die gab die regierungsunabhängige Gruppierung Foro Penal bekannt.
Die Regierungsgegner machen Maduro für die schwere Wirtschaftskrise in dem ölreichen südamerikanischen Land verantwortlich. Die Versorgungslage ist vielerorts dramatisch. Die Opposition lehnt die von Maduro geplante Verfassungsänderung ab, die er mit der Einberufung einer verfassunggebenden Versammlung erreichen will.
Weltsicherheitsrat will zu Venezuela tagen
Die Regierungsgegner halten den von Maduro am 1. Mai bekannt gegebenen Auswahlprozess für die 500 Mitglieder des Gremiums für illegal, da nur die Hälfte von ihnen in allgemeinen Wahlen bestimmt werden soll. Die restlichen Vertreter sollen von gesellschaftlichen Gruppen ausgewählt werden, die nach Einschätzung der Opposition von der Regierung kontrolliert werden.
Eine Entscheidung des Obersten Gerichts, das von der Opposition dominierte Parlament zu entmachten, entzündete die jüngsten Unruhen. Nach internationalen Protesten nahm das Gericht sein Urteil zurück. Die Regierungsgegner fordern weiterhin eine vorgezogene Parlamentswahl und eine Volksabstimmung über die Absetzung des Staatschefs, dessen Mandat regulär im Januar 2019 endet.
Der Weltsicherheitsrat gab bekannt, an diesem Mittwoch die Krise in Venezuela diskutieren zu wollen, teilten Diplomaten mit. Die USA forderten, dass die Sitzung hinter geschlossenen Türen stattfinden solle. Das für Samstag einberufene Venezuela-Treffen der Außenminister der Gemeinschaft der lateinamerikanischen und karibischen Staaten (CELAC) in der Dominikanischen Republik wurde unterdessen verschoben. Ein neuer Termin steht noch nicht fest.
myk/WW (afp, rtre)