"Atombombe": Temer unter Korruptionsverdacht
18. Mai 2017
Demnach soll Temer (Artikelbild/Archiv) versucht haben, einen gefährlichen Mitwisser in einem Korruptionsfall zum Schweigen zu bringen. Dem Portal "O Globo" zufolge geht es dabei um den inhaftierten, früheren Parlamentspräsidenten Eduardo Cunha. Temer soll bei einem Treffen mit den Chefs des Konzerns JBS, des größten Fleischproduzenten der der Welt, zugestimmt haben, Cunha mit einer Geldzahlung zum Schweigen zu bringen.
Schweigegeld für Cunha?
Cunha war früher ein Verbündeter Temers. Er soll umfangreiche Details zu dem Skandal um Schmiergeldzahlungen an führende Politiker des Landes haben und droht, auszupacken. Laut "O Globo" soll ein Abgeordneter von Temers Partei der Demokratischen Bewegung (PMDB) dabei gefilmt worden sein, wie er einen Geldkoffer mit 500.000 Reais, umgerechnet 146.000 Euro, entgegennahm. Der Abgeordnete sei von Temer mit dem Lösen der Sache beauftragt worden, das Geld stamme von dem JBS-Chef Joesley Batista, hieß es.
Batista soll das Gespräch mit Temer aufgezeichnet haben. Das Schicksal des brasilianischen Präsidenten hängt nun von dem Richter am Obersten Gerichtshof, Edson Fachin, ab. Ihm gegenüber machten Joesley Batista und sein Bruder Wesley die brisanten Aussagen und händigten ihm das Beweismaterial aus. Unklar ist, warum sie sich an die Justiz wandten.
"Atombombe, die über dem Land explodiert"
Temers Präsidialkanzlei teilte mit, dass Temer niemals Zahlungen für das Schweigen Cunhas vorgeschlagen habe. Das Treffen mit Joesley und Wesley Batista wurde dagegen bestätigt, es fand Anfang März statt. Die linke Arbeiterpartei (PT) forderte Temers sofortigen Rücktritt und Neuwahlen. Eine Kongresssitzung wurde nach Bekanntwerden der Nachricht in der Hauptstadt Brasilia abgebrochen. Kommentatoren sprachen von einer "Atombombe, die über dem Land explodiert".
Temer hatte vor einem Jahr die linke Präsidentin Dilma Rousseff abgelöst, die wegen angeblicher Bilanztricks suspendiert und später des Amtes enthoben worden war. Ausgerechnet Cunha hatte für Temer das Amtsenthebungsverfahren auf den Weg gebracht, war dann aber über in der Schweiz aufgetauchte Millionenkonten gestolpert und fühlt sich von Temer im Stich gelassen. Vergangenen Herbst wurde er verhaftet.
Temer vor dem Aus?
Rousseff behauptet, sie sei nur gestürzt worden, damit Temer und seine Mitstreiter von der Regierung aus die gnadenlos ermittelnde Justiz im größten Korruptionsskandal des Landes bändigen können. 2014 hatten die Behörden im südbrasilianischen Curitiba damit begonnen, das Netzwerk um Schmiergelderzahlungen bei Auftragsvergaben von Konzernen aufzudecken. Acht Minister Temers stehen unter Korruptionsverdacht.
Temer berief eine Krisensitzung ein, vor dem Palacio Planalto brüllten wütende Demonstranten "Fora Temer", "Temer raus". Seine Beliebtheit war zuvor schon auf neun Prozent gesunken. Nach Umfragen gilt bei Neuwahlen derzeit Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva (2003-2010) als Favorit - aber auch gegen Lula laufen mehrere Korruptionsverfahren.
ww/ml (rtr, dpae)