Deutschland - Türkei: Angespannt und voneinander abhängig

Es war ein kurzer Besuch. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan war am Nachmittag nach Berlin gekommen und schon um Mitternacht zurückgeflogen. Auf keinem der Bilder, die am Freitag in Deutschland und der Türkei veröffentlicht worden waren, konnte man Bundeskanzler Olaf Scholz oder Erdogan lächeln sehen.

Es hat zwischen Berlin und Ankara zuletzt immer wieder neue Gründe für Spannungen gegeben. Am Ende des Tages brauchen sich die beiden Seiten aber - politisch, wirtschaftlich und auch gesellschaftlich. Die unterschiedlichen Haltungen zum Konflikt zwischen Israel und der Hamas scheinen jetzt jedoch selbst das kleinste Lächeln unmöglich gemacht zu haben.

Yasar Aydin ist Forscher im Centrum für angewandte Türkeistudien (CATS) bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Er findet es gut, dass das Treffen trotz aller Hindernisse stattgefunden hat. "Aber auf der anderen Seite kann man diesem Besuch auch nicht als Erfolg verbuchen. Mein Eindruck ist: Da wurde nichts erreicht."

Ähnlich äußert sich Yunus Ulusoy vom Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung (ZfTI) an der Uni Duisburg-Essen: "Letztendlich ist der Besuch ohne einen diplomatischen Fehltritt, aber mit den bekannten Positionen abgelaufen."

Türkei schulde Israel nichts - im Gegensatz zu Deutschland

In den letzten Wochen hatte Erdogan Israel einen "Terrorstaat" genannt, warf dem Land "Faschismus" vor und wollte es zum "Kriegsverbrecher" erklären. Die Hamas ist für ihn keine Terrororganisation, Erdogan bezeichnet sie als "Befreier". Zum Hintergrund: Die Europäische Union, ebenso wie die USA, Deutschland und weitere Länder stufen die Hamas als Terrororganisation ein. Vor wenigen Tagen sagte Erdogan in Richtung des israelischen Premierministers Netanjahu: "Dein Ende ist nah."

Angesichts dieser Äußerungen war die Atmosphäre im Bundeskanzleramt sehr angespannt. Scholz, der zuerst sprach, betonte, das Existenzrecht Israels sei für Deutschland "unumstößlich". Er sagte seinem Gast: "Herr Präsident, dass wir zum aktuellen Konflikt zum Teil sehr unterschiedliche Meinungen haben, ist kein Geheimnis." Man brauche aber das direkte Gespräch miteinander - genau aus diesem Grund.

Im Gegensatz zur eher vorsichtig und ausgeglichen wirkenden Rede von Scholz sprach Erdogan im Bundeskanzleramt ganz offen - und deutlich länger als Scholz. "Es gibt heute kein Gaza mehr", sagte er. Israel habe laut Erdogan Atomwaffen, was es aber öffentlich nicht  zugeben würde: "Sie lügen sehr gut", so Erdogan.

"Ich rede immer gerne klar und deutlich. Das tue ich auch hier", sagte Erdogan. Die Türkei habe keinen Holocaust in ihrer Vergangenheit. Indirekt bezog er sich auf Deutschlands Vergangenheit mit folgenden Worten: "Wir schulden Israel nichts. Hätten wir ihnen was geschuldet, hätte ich nicht so frei reden können. Diejenigen, die ihnen etwas schulden, können ja nicht so frei reden."

"Diplomatisch unangemessen"

Beobachter halten diese Worte für unangemessen. "Natürlich ist man in Deutschland aufgrund der Geschichte vorsichtiger", erklärt der Türkei-Experte Aydin im Gespräch mit der DW. Erdogan hätte für den besonderen Sprachgebrauch in Deutschland stärker sensibilisiert sein müssen. "Das so zu formulieren ist diplomatisch nicht sehr klug oder nicht sehr geschickt", so Aydin. "Erdogan hat auf diplomatische Raffinessen keine Rücksicht genommen."

Ulusoy teilt diese Ansicht. "Es war diplomatisch vollkommen unangebracht, Menschen in Deutschland so etwas vorzuwerfen. Deutschland übernimmt Verantwortung für seine Geschichte. Ich hätte mir gewünscht, dass er sich anders positioniert und so etwas nicht gesagt hätte", so Ulusoy im Gespräch mit der DW.

Dabei habe Erdogan sogar noch eine mildere Sprache verwendet als sonst. "Erdogan wich von seinen Positionen nicht ab. Obwohl er in Deutschland eine andere Sprache verwendete als die, die er in der Türkei gegenüber dem Volk auf der Straße nutzt", so Ulusoy. Es ist davon auszugehen, dass Erdogan hinter den Kulissen eine etwas deutlichere Sprache verwendet haben könnte. Erdogan deutete dies selbst vor der Presse an: "Über das, was in Gaza passiert, werden wir gleich oben natürlich ganz anders diskutieren."

Emotionale Betroffenheit statt Vernunft und Rationalität

Ulusoys Meinung nach war die Stimmung von gegenseitigen "emotionalen Betroffenheiten" geprägt. Auf einer Seite die deutsche Staatsräson gegenüber Israel, auf der anderen Seite Erdogans Ideologie, die im Widerspruch stehen.

Auch aus schon vorher existierenden Gründen könne man von einer hundertprozentig vernünftigen Türkei-Politik Deutschlands nicht reden, so Ulusoy. "Fairerweise muss man hinzufügen: Die deutsche Politik ist in puncto Erdogan Gefangene der eigenen Öffentlichkeit. Wenn gestern die Spitzen Chinas, Ägyptens oder Saudi-Arabiens nach Deutschland gekommen wären, hätte es weniger Aufruhr gegeben", so Ulusoy.

"Aufgrund der drei Millionen Türkeistämmigen, die in Deutschland leben, müssen wir von politischen Beziehungen sprechen, die nicht nur auf Vernunft und rationalen Interessen beruhen, sondern auch vielfach von der öffentlichen Stimmung getragen sind. Die öffentliche Stimmung gegenüber Erdogan ist seit Jahren negativ konnotiert - so negativ konnotiert wie gegenüber keinem anderen Staatsmann", so Ulusoy mit Blick auf viele nicht-türkeistämmige Deutsche, die Erdogan kritisch sähen.

Die Zukunft ist nicht düster

Ungeachtet der Tatsache, dass die beiden Länder bezüglich des Nahostkonfliktes zwei gegensätzliche Positionen vertreten, gibt es zwischen Ankara und Berlin in vielen anderen Bereichen Gemeinsamkeiten. Beide Seiten sind sich einig, dass Russland seine Aggression beenden solle und, dass das EU-Türkei-Abkommen von 2016  - der so genannte "Flüchtlingsdeal" - die richtige Entscheidung gewesen sei. Scholz bedankte sich bei Erdogan auch für "den persönlichen Einsatz" bezüglich des Getreideabkommens zwischen Russland und der Ukraine. Auch den gegenseitigen Handel möchte man weiter ausbauen: Deutschland ist der wichtigste Handelspartner der Türkei und selbst der wichtigste ausländische Investor in diesem Land.

Scholz betonte auch, dass man einen EU-Beitritt der Türkei weiterhin anstreben wolle. Als er das sagte, waren hinter ihm und Erdogan insgesamt vier Fahnen zu sehen: Zwei europäische Fahnen zusätzlich zu den beiden nationalen Fahnen - eine neben der deutschen, eine neben der türkischen. Bemerkenswert ist, dass es einen etwas größeren Abstand gab zwischen der türkischen Fahne und der europäischen als zwischen der deutschen und europäischen. Reiner Zufall? Oder Symbolik? "Man lässt die Türkei seit 35 Jahren vor der Tür der EU warten", sagte Erdogan in Berlin. 

Die Türkei-Experten sind zuversichtlich, dass die beiden Länder auch in der Zukunft trotz allem weiterhin zusammenarbeiten werden. "Das politische Tauwetter zwischen Deutschland und der Türkei wird bestehen bleiben. Der Frühling wird auf sich warten lassen. Aber die Beziehungen werden und können nicht abreißen, sie werden weiter bestehen. Auch das Kooperationspotenzial wird unausgeschöpft bleiben. Berlin und Ankara können und müssen zusammenarbeiten", analysiert Aydin.

Ulusoy spricht von einer "gegenseitigen Abhängigkeit", was die bilateralen Beziehungen angeht. Die beiden Seiten seien aufeinander angewiesen. Deutschland und die Türkei sehe er als "Verwandte": "Sie müssen sich nicht mögen. Aber sie können sich nicht scheiden lassen."