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Bourbon und Jeans vs. Stahl und Aluminium

6. Juni 2018

Nun also ab Juli. Die Europäische Union will in wenigen Wochen mit eigenen Strafabgaben auf die jüngst durch die USA erhöhten Zölle auf Stahl und Aluminium antworten.

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KOMBO - US-Produkte
Bild: picture-alliance/dpa/C. Charisius

Dabei handelt es sich um neue Zölle auf US-Produkte wie Bourbon-Whiskey, Jeans und Motorräder. Sie sollen Anfang Juli wirksam werden. Das gab die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel bekannt.  Die noch notwendigen Vorbereitungen würden in Abstimmung mit den Mitgliedstaaten bis Ende Juni abgeschlossen, erklärte Vizekommissionspräsident Maros Sefcovic.

Die EU-Behörde hatte die Importstrafen bereits Mitte Mai bei der Welthandelsorganisation WTO angemeldet. Sefcovic sprach von einer "angemessenen Antwort auf die einseitige und illegale Entscheidung der USA".  Die Kommission reagiert mit den neuen Zusatzzöllen auf die Einführung von US-Sonderabgaben auf Stahl- und Aluminiumprodukte in Höhe von 25 beziehungsweise zehn Prozent. Sie werden von den Europäern als nicht vereinbar mit den Regeln der Welthandelsorganisation WTO beurteilt.

Deutschland Bundestag Regierungsbefragung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel
Bundeskanzlerin Merkel: Suche nach einem SchulterschlussBild: Reuters/A. Schmidt

"Schwierige Diskussionen"

Die Kommission bezifferte die Höhe der neuen Abgaben auf amerikanische Produkte auf rund 2,8 Milliarden Euro. Früher hatte es geheißen, mit der Auswahl der Produkte würden vor allem Regionen in den USA getroffen, die zu den stärksten Unterstützern der Politik von Präsident Trump zählten.In einer zweiten Phase können ab 2021 weitere US-Produkte im Wert von 3,6 Milliarden Euro getroffen werden. Zusammen sind das 6,4 Milliarden Euro - genau der Zollwert, mit dem Washington nun Stahl und Aluminium belegt.

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel kündigte am Mittwoch im Bundestag in Berlin an, beim kommenden G7-Gipfel wolle sie den Schulterschluss der EU-Staaten mit Japan und Kanada suchen. Es werde bei dem Treffen am Freitag und Samstag "schwierige Diskussionen" geben. Vor allem Kanada habe wegen der US-Einfuhrzölle auf Stahl und Aluminium sowie des möglichen Ausstiegs der USA aus dem nordamerikanischen Freihandelsabkommen Nafta "große Schwierigkeiten".

ar/hb (dpa, rtr, ap)